Die unendliche Geschichte…………..

Die (Erschließungs-)Umlegung dient dazu, bis dahin nicht zur Bebauung geeignete Grundstücke (Zuschnitt, mangelnder Zugang u.a.) baureif zu machen. Eine der Voraussetzungen dazu wäre auch das Vorliegen eines Bebauungsplanes (§ 30 BauGB).

Bereits im Jahr 1986 wurden aufgrund eines Umlegungsbeschlusses des Marktes Altenstadt die Umlegungsvermerke für die betroffenen Grundstücke (zwischen Schiller-, Zeppelin- und Memminger Straße, begrenzt auch vom Altenstadter Mühlbach und der Filzinger Straße) im Grundbuch eingetragen. Seither hat sich im Umlegungsverfahren nicht viel getan. Der Markt Altenstadt als Umlegungsbehörde hat den Umlegungsausschuss wohl einige Male tagen lassen, Entscheidungen sind nicht bekannt/erfolgt. Interessanterweise sind seither Kaufverträge über Teilflächen beurkundet worden und/oder Gemeinderatsbeschlüsse über Verkäufe gefasst worden, obwohl die abschließende Eigentumsregelung einem Umlegungsplan (ähnlich der Flurbereinigung) vorbehalten ist.

Mit Veröffentlichung der Bekanntmachung des Vermessungsamtes Memmingen vom 17.05.2010 wird erneut ein Umlegungsverfahren (diesmal aufgrund eines Beschlusses des Marktgemeinderates Altenstadt vom 08.11.2001) eingeleitet. Umlegungsbehörde ist diesmal nicht der Markt Altenstadt sondern das Vermessungsamt Memmingen. Das alte Umlegungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Können zwei Umlegungsverfahren über den (fast) gleichen Gegenstand zeitgleich existieren – wie das?

Es könnte auch in Altenstadts Mitte spannend werden/oder bleiben. Wann mit Entscheidungen zu rechnen ist, bleibt offen, angesichts des bisherigen zögerlichen Verlaufes wagt niemand, Vorhersagen zu treffen.

Andrang in den Räumen der Grundschule in Altenstadt: Zur Typisierungsaktion für Max (siehe auch IZ vom Heutigen) wurden ca. 300 – 400 Personen erwartet, es kamen nach Angaben von Mitarbeitern des BRK wohl mehr als 1.300 Personen. Ganze Cliquen erschienen. Die genaue Anzahl der Teilnehmer stand noch nicht fest (ganz genau jetzt: 1.075 Personen/22.07.2010).  Erfreulich auch, dass das von Mitarbeitern der Marktverwaltung bewachte Spendenglas sich mit Scheinen in grüner und brauner Farbe vollständig gefüllt hatte. Schade, dass es für Bürger, älter als 55 Jahre (außer zu spenden) keine Teilnahmemöglichkeit gab.

Lange Schlangen auch beim Team vom Blutspendedienst, mit mehrstündigen Wartezeiten. Nach Angaben viele Erstspender. Zum Ende hin alle platt: Die Spender von der Warterei, das Blutentnahmeteam und die ehrenamtlichen Helfer von der schier endlosen Arbeit (schon ab 15.30 Uhr) und die Hausmeisterfamilie von Organisation und “Aufräumerei”. Verpflegung und Anerkennungs-Geschenke gingen zur Neige. Die letzten Spender verließen die Grundschule gegen 23.30 Uhr. Unmut war nirgends zu hören. Angaben über die Zahl der Blutspender konnten am Abend – noch – nicht gemacht werden.

Ein Mitglied des Blutspendeteams äußerte sich: “Ich bekomme das ja bezahlt, es ist mein Beruf – aber die Geduld der Spender….einfach unglaublich.”

Die Chancen für Max sind gut, da nach Auskunft eines “Typisierers” für neun von zehn Bedarfsfällen Spender vorhanden sind oder gefunden werden. Alle drücken die Daumen.

Im Bereich des Zentrums von Illereichen soll der Markt Altenstadt ein baufälliges und abbruchreifes Gebäude nebst ungefähr 1.800 m² Grundstück für den Betrag von 10.000,00 € mit notariellem Vertrag erworben haben. Der Vertrag soll mit der Betreuerin der dementen Eigentümerin geschlossen worden sein. Entsteht dort ein neues Baugebiet?

zum Artikel der IZ vom 14.05.2010

Die Veranstaltung in der mit über 200 Besuchern gut besetzten Schulturnhalle in Altenstadt beantwortete manche Fragen, ließ aber noch mehr Fragen offen. Nach den rechtlich etwas unübersichtlichen Ausführungen von Rechtsanwalt Dr. Rolf Herkner wären folgende Ansatzpunkte möglich:

1. Einwendungen aus dem Eigentum:

Bisher ist in der Öffentlichkeit so gut wie nichts über den Vertrag bekannt, mit dem der/die Grundstückseigentümer die Errichtung eines Funkmasten auf ihrem Grundstück gestatten. Vermutlich dürfte die Errichtung gegen Pachtzahlung bei gleichzeitiger Einräumung einer Grunddienstbarkeit erfolgen. Unbekannt sind die Vertragspartei und die weiteren Bedingungen, z.B. auch, ob dieser für den Behördenfunk zu errichtende Mast auch an weitere Funknetzbetreiber “untervermietet” werden kann. Unbekannt ist auch, ob im Vertrag Rücktrittsrechte (üblicherweise nur einseitig für den Betreiber) vorgesehen, welche Laufzeiten, Verlängerungsoptionen und/oder Kündigungsrechte vorhanden sind. Ohne eine Offenlegung des Vertrages können dazu keine Feststellungen getroffen werden.

2. Einwendungen aus dem Nachbarrecht des BGB (Privatrecht):

Die Einwendungen können nur von unmittelbaren oder mittelbaren Anliegern (Nachbarn) vorgebracht werden. Es muss sich dabei um eine objektive oder objektivierbare Beeinträchtigung handeln, die auch aus dem Nachbarrecht bekannt ist (Lärm, Schattenfall, Überhang u.a.). Sogenannte “empfundene Beeinträchtigungen” wir drohender oder tatsächlicher Wertverlust, vermutete gesundheitliche Gefährdungen u.a. zählen nicht dazu. Das bedeutet, dass den Nachbarn nahezu keine Einwendungen gegen die Errichtung und dann vermutlich auch nicht gegen den Betrieb zustehen. Die Anlieger müssen sich bereits jetzt im Klaren darüber sein, dass jahrelange kostspielige Rechtsstreite vor den Verwaltungsgerichten mit beidseitigen Gutachterschlachten und ungewissem Ausgang zu erwarten sind.

3. Einwendungen aus dem öffentlichen Recht (Baurecht):

Einwendungen aus dem Baurecht können sich nur ergeben aufgrund bestehender Bauvorschriften. Nachträgliche Sperren oder Veränderungen nach einem eingereichten Bauantrag wären relativ (gegenüber dem Antragstellenden) unwirksam. Am wirksamsten könnte die Angabe von Alternativstandorten sein, verbunden mit einer Drohung der Ablehnung des Baugesuchs am bisherigen Standort. Da es sich zudem um einen Außenbereich handelt und das Bauvorhaben nicht privilegiert ist, ergäben sich damit weitere Ablehnungsgründe.

Zusammenfassend (auch aufgrund von Erfahrungen mit dem Bau der Müllverbrennungsanlage in Weißenhorn) muss gesagt werden, dass der Markt Altenstadt die weitestgehenden Möglichkeiten hat, den Sendemast am angestrebten Standort zu verhindern. Bedauerlich ist, dass diese Diskussionen im Marktrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.  Anlieger/Betroffene sind damit zu Recht empört. Was spräche eigentlich gegen den Funkmast auf einer Anhöhe östlich der Autobahn?

Die weiteren Ausführungen des Mediziners Dr. Markus Kern richteten sich gegen Mobilfunk und Elektrosmog allgemein. Eine Einschränkung insgesamt, außer vielleicht durch sparsamen Gebrauch, scheint nicht mehr möglich. Nahezu jeder Bürger des Marktes ist betroffen von Handystrahlen, WLAN-Netzen in seiner Umgebung, Mikrowellen-Lecks, Funk-Fernsteuerungen u.a.

Der Bürgerinitiative Funkmast Illereichen-Altenstadt bleibt nur anzuraten, Entschlossenheit zu zeigen. Sinnvoll wäre eine breitere Vernetzung und auch Kommunikation – auch über diese Plattform, auf der eine eigene Rubrik dafür eingerichtet werden sollte.

Wir wurden auf folgende dubiose Stellenanzeige im Illeranzeiger vom 28.04.2010 hingewiesen:

Suche zuverlässige Person für leichte Heimarbeit bei freier Zeiteinteilung. Kein Vertrieb/Verkauf, Verdienst 400,– Euro monatlich. Weitere Infos unter kallesch1@hotmail.com.

Die weiteren Infos kamen dann per eMail:

Hallo ,

Die arbeit waere in dem sinne mehr eine reine Verwaltungstaetigkeit.Ich selber lebe nun seit 9 jahren in suedamerika,gebe Deutschunterricht und Backe (Torten & Kuchen) und organisiere Hochzeiten bessergesagt das Buffet das dazugehoert.Hier unten ist es ebenso das man mehrere jobs braucht um einigermasen normal leben zu koennen,da eine Arbeit allein nicht genug einbringt.Seit kurzem verkaufe ich auch lederwaren Jacken.Huete,Westen,Guertel und Taschen.Mache das im kleinen rahmen als kleines zusatzeinkommen denn im grosen stil wuerde es dann wie in Deutschland losgehen anmelden,Steuer,Finanzbehoerde usw.Solang es im kleinen rahmen bleibt kraeht da kein hahn danach und ich verdiene mir so zusaetzlich ein gutes beigeld.Lederwaren die in Deutschland z.b.eine jacke 400.-€ kostet kostet sie hier in top Qualitaet 70-110.-€.Habe mir schon einen kleinen kundenstamm aufgebaut,die einzigen Probleme sind 1.der wahnsinns teure transport ein paket mit DHL oder UPS bis 5kg kostet 185.-US$ ca.120.-€ somit lohnt sich das ganze dann schon nicht mehr und das 2.problem die Geldueberweisung eine einzelueberweisung bis 100.-€ mit western union kostet 26.-€ kann man bei der post erfragen oder die Preise unter western union im Internet nachschauen.Das erste problem habe ich ausgeschaltet ich gehe 2 x die woche zum Flughafen wenn die Flugzeuge nach Deutschland fliegen un lasse meine Ware mit Touristen mit ruebernehmen die kriegen dafuer einen super rabatt von mir wenn sie fuer sich was einkaufen ansonsten wird es mit 20.-€ erledigt so gut wie kaum einer schoepft sein gesamtes Freigepaeck volumen aus bei einigen gesellschaften bis 45 kg,somit ist der transport geregelt.Jetzt ist nur noch das problem mit dem Geld denn es lohnen sich keine einzelueberweisungen ist zu teuer.Was ich brauche ist eine zuverlaessige und 100% ehrliche person der man die gelder ueberweisen kann die 2x taeglich morgens und abends in den Computer schaut oder zur bank geht und schaut was an Zahlungen eingegangen ist,mir taeglich kurz ne email schreibt was eingegangen ist und wenn sich betraege angesammelt haben mir das dann alle 1-2 wochen dann auf einmal runterschickt so umgehe ich die teuren einzelueberweisungen.Wollte anfang dieses jahres selber ein konto in Deutschland eroeffnen muesste dafuer aber rueberkommen ,mich wohnhaft melden,2-3 wochen wieder in Deutschland verbringen ,das ganze wuerde mich mit Flug ca.2500-3000.-€ kosten Habe mich fuer diese variante nun entschieden mir einen verwalter zu suchen der das ganze fuer mich macht.Die Bezahlung waere 10% wenn also 1000.- auf dem Konto sind 10% also 100.-€ abziehen minus die einmalige ueberweisungsgebuehr in dem fall waeren es 40.-€ glaube ich ,dann muestest du mir noch die restlichen 860.-€ runterschicken Wie gesagt ich will das ganze im kleinen rahmen machen und es waeren so um die 1000.- – 1500.-€ die woche somit waere der verdienst 100-150.-€ die woche fuer dich.Arbeitsaufwand waere minimal 2 x am tag schauen was eingegangen ist 1 mail schicken wie der kontostand aussieht und 1 x die woche oder alle 10 tage ueberweisen.Sollten sie/du noch interesse haben bitte nochmal mit telefonnummer Festnetz melden und ich rufe zurueck.

Mfg

Karl Heinz

Dahinter verbirgt sich mit ziemlicher Sicherheit ein betrügerisches Konzept, nämlich Geldüberweisungen per WesternUnion, d.h. vion irgendeinem Bankkonto wurden die Zugangsdaten geklaut, auf das Konto des Heimverdienst-Suchenden transferiert. Dieser soll dann das Geld nach Südamerika überweisen. Betrug, Geldwäsche.
Diese Anzeigen sind schon seit längerer Zeit in Anzeigenblättern unterwegs.

Siehe dazu auch e-recht24.de.