Die Rückzugsgefechte zum BOS-Funkmasten halten an:

Artikel in der Illertisser Zeitung vom 05.10.2010

Den Antrag der “Bürgerinitiative gegen den Funkmast”, die offenen Kosten der Informations-Veranstaltung im März 2010 in Höhe von 1.400,00 € zu bezuschussen, lehnte der Marktrat ab. Die veröffentlichten Begründungen sind im oben aufgeführten Artikel enthalten. Man fürchte einen Präzedenzfall ……….. heißt es ……………..

Sowohl die Absicht zur Errichtung eines Masten als auch der ursprünglich geplante Standort waren Marktrat und Bürgermeister seit Langem bekannt. Erkennbarer Widerstand gegen den ursprünglich geplanten Standort wurde offensichtlich nicht geleistet – auf eine “Geheimhaltungsverpflichtung” gar verwiesen. Das zudem auch noch – nach Angaben des Bürgermeisters in der IZ – bei einem Bauantrag dem nach Angaben der Antrag fehlte?

Bereits lange, bevor seitens von Marktrat und Bürgermeister irgendwelche Initiativen ergriffen wurden, schlug das Forum – wie unschwer nachzulesen ist – den jetzt ausgewählten Alternativstandort vor. Ohne die sich bildende Bürgerinitiative wäre nie dieser Druck entstanden, der schließlich auch Marktrat und Bürgermeister dazu bewog, sich ernsthaft Gedanken um einen Alternativstandort zu machen. Auch die Tatsache, dass auch Haus und/oder Anwesen des einen oder anderen (auch einflussreichen) Marktrates im Nah-Strahlungsbereich des geplanten BOS-Funkmasten lag, mag diesen Stimmungsumschwung beschleunigt haben.

Die Bürgerinitiative war und ist in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht generell gegen Mobilfunkmasten, sondern nur gegen den BOS-Mast an diesem ungeeigneten Standort – nahe der Wohnbebauung. Die erfolgte Umplanung gab ihr recht. Andere Städte und Gemeinden, die sich hinter ihre Bürgeriniativen gestellt hatten, haben diese ideell und finanziell unterstützt (Weißenhorn ist ein Musterbeispiel dafür). Dies würde auch den gefürchteten Präzedenzfall ausschließen, da ausschließlich diese Bürgeriniativen unterstützt werden, deren Ziele auch von Markt und Marktrat verfolgt werden. Der Marktrat wäre in jedem Fall bei grundsätzlicher Unterstützung frei, im Einzelfall über Art und Höhe der Unterstützung zu entscheiden.

Der höchstpersönliche Einsatz des Bürgermeisters ist löblich, wäre aber wohl ohne den Einsatz der Bürgeriniative so nicht erfolgt. Der im Forum gut dokumentierte zeitliche Ablauf spricht dagegen. Der Zuschussantrag sollte im Interesse aller Beteiligten nochmals überdacht werden. Wären die Markträte und Bürgermeister doch auch beim Bauantrag ohne Antrag so entschlossen und konsequent gewesen…………………

Das Forum bleibt dran, lesen Sie es nach.